Wahlen in DK

[Stefan]

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wens interessiert.Alles zu den Wahlen in DK:

Rasmussen Wahlsieger in Dänemark
Geschwächt in die dritte Amtszeit
Der dänische Ministerpräsident Rasmussen steht vor einer dritten Amtszeit, trotz deutlicher Verluste für seine Partei bei der gestrigen Wahl. Nun ist er auf die Unterstützung einer Partei angewiesen, die erst vor kurzem in der politischen Landschaft erschienen ist: Die Neue Allianz des syrischstämmigen Einwanderers Khader erreichte auf Anhieb 2,8 Prozent der Stimmen.

Von Albrecht Breitschuh, ARD-Hörfunkstudio Stockholm

 
[Bildunterschrift: Freude bei dem alten und neuen dänischen Ministerpräsidenten Rasmussen ]
Anders Fogh Rasmussen hatte sein Wahlvolk lange warten lassen. Erst nach 23 Uhr trat er vor die Anhänger seiner "Venstre"-Partei, die ihn hemmungslos bejubelten. Der alte und neue Ministerpräsident hätte an diesem Abend auch den Beitritt Dänemarks zu Schweden erklären können - er wäre dafür gefeiert worden. Aber er beschränkte sich lieber darauf, den Erfolg seiner Partei zu unterstreichen. "Dreimal ist jetzt eine von Venstre geführte Regierung bestätigt worden, und dreimal war Venstre die stärkste Partei – das ist historisch", verkündete Rasmussen. "Wir haben heute einen klaren Auftrag erhalten, unsere Regierungsarbeit fortzusetzen. Ich habe vor den Wahlen gesagt, wofür ich stehe, und dafür stehe ich jetzt auch."

Rasmussens Partei verliert, Partner gewinnen leichtGemeint waren die von seiner Regierung angekündigten und zum Teil auch schon umgesetzten Qualitätsreformen, die neben Steuersenkungen auch massive Investitionen in den öffentlichen Sektor, in Schulen, Krankenhäuser oder Altersheime vorsehen. Auch wenn seine Venstre-Partei Stimmen verlor, blieb sie mit über 26 Prozent stärkste Partei vor den Sozialdemokraten, die auch unter der Vorsitzenden Helle Thorning-Schmidt ihre Talfahrt fortsetzten und nur auf etwas über 25 Prozent der Stimmen kamen. Leicht hinzugewinnen konnte Rasmussens Koalitionspartner, die Konservative Volkspartei von Außenminister Per Stig Möller. Das dritte Mitglied der Regierungskoalition, die Dänische Volkspartei unter Pia Kjaersgaard konnte ihr Ergebnis von 2005 ebenfalls leicht verbessern. Die rechtsnationale Partei lag bei knapp 14 Prozent.

Konträre Koalitionspartner? 
[Bildunterschrift: Naser Khader (M) von der Neuen Allianz mit Anders Samuelsen und Gitte Seeberg ]
Die Überraschung des Abends gelang der Sozialistischen Volkspartei - das sind die dänischen Grünen. Sie konnte sich um sieben Prozentpunkte auf 13 verbessern. Ihr Vorsitzender Willy Sovndal gratulierte Rasmussen zum Wahlsieg, sagte diesem aber eine schwere Zukunft voraus. Mit der Neuen Allianz und der Dänischen Volkspartei" benötige der Ministerpräsident reichlich konträre Verbündete für seine Mehrheit: "Anders Fogh Rasmussen steht vor einer ganz großen Herausforderung. Er wollte mit einer stabilen Mehrheit aus der Wahl hervorgehen - das ist ihm nicht gelungen. Jetzt muss er mit Naser Khader und Pia Kjaersgaard zusammenarbeiten - wie soll das gut gehen?"

Sitzverteilung im dänischen Parlament Partei Mandate Gewinn/
Verlust
Venstre 46 -6
Sozialdemokraten 45 -2
Dänische Volkspartei 25 +1
Sozialistische Volkspartei 23 +12
Konservative Volkspartei 18 0
Radikale Venstre 9 -8
Neue Allianz 5 +5
Einheitsliste 4 -2
Einzelkandidaten 4 
Gesamt 179 

Dass die beiden Parteien gar nicht miteinander können, wollte Jörgen Poulsen von der Allianz auch nicht bestätigen: "Es ist klar, dass wir in vielen Dingen auseinander liegen, in Asylfragen zum Beispiel. Aber wir haben das Ergebnis zu respektieren, der Wähler hat entschieden und wir arbeiten jetzt mit denen zusammen, mit denen wir zusammen arbeiten müssen." Bei nicht mal drei Prozent der Stimmen ist die Neue Allianz auch nicht in der Position, Forderungen zu stellen. Die Dänische Volkspartei wollte sich den Abend ebenfalls nicht verderben und kündigte an, dass eine Zusammenarbeit mit der Allianz an ihr nicht scheitern werde. Wie tragfähig diese sein wird, dürfte sich schon bald zeigen.

[Stefan]

http://www.stern.de/politik/ausland/sieg-fuer-thorning-schmidt-daenemark-waehlt-den-wechsel-1728406.html

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